AGBs

1. Anwendungsbereich, Vertragspartner

 

Die nachstehenden allgemeinen Geschäftsbedingungen (AGB) gelten für sämtliche Angebote der PREMIUM QUARTERLY GmbH, Prannerstraße 11, 80333 München (im Folgenden: wir) in dem unter premiumquarterly.com abrufbaren Online-Shop. Für die vertragliche Beziehung zwischen uns und Ihnen gelten ausschließlich die vorliegenden AGB. Anderslautenden AGB von Ihnen wird ausdrücklich widersprochen. Sofern Sie Unternehmer im Sinne des § 14 BGB sind, bedarf die Einbeziehung entgegenstehender AGB von Ihnen unserer schriftlichen Zustimmung.

2. Bestellvorgang und Vertragsschluss

 

Die Angebote des Online-Shops richten sich ausschließlich an Kunden mit einer Lieferadresse in Deutschland, Österreich oder der Schweiz. Lieferungen in andere Länder erfolgen nur auf Anfrage.

 

Die Darstellungen im Online-Shop stellen kein verbindliches Angebot von uns dar, sondern eine unverbindliche Aufforderung zur Abgabe eines Angebots durch Sie.

 

Durch Anklicken des Buttons „zahlungspflichtig bestellen“ geben Sie ein verbindliches Angebot ab. Hierzu wird Ihnen vor Abschluss des Bestellvorgangs ein Bestätigungsfenster mit den Einzelheiten Ihrer Bestellung angezeigt. Hier können Sie Ihre Eingaben nochmals überprüfen und falls nötig korrigieren. Nach Abgabe des Angebots erhalten Sie eine automatisierte Bestätigungs-E-Mail mit den Einzelheiten der Bestellung (Bestellbestätigung). Durch die Bestellbestätigung kommt noch kein Vertrag zustande. Der Vertrag kommt erst durch die Annahme Ihres Angebots durch uns zustande. Die Annahme erfolgt durch eine gesonderte E-Mail (Auftragsbestätigung). Wir haben die Möglichkeit, ihr Angebot innerhalb von zwei Werktagen anzunehmen bzw. abzulehnen.

 

Abweichend von der vorstehenden Regelung kommt der Vertrag in folgenden Fällen bereits vorher zustande:

 

  • Bei Bezahlung mit Kreditkarte kommt der Vertrag im Zeitpunkt der Kreditkartenbelastung zustande.
  • Bei Bezahlung mittels PayPal kommt der Vertrag im Zeitpunkt der Bestätigung der Zahlungsanweisung an PayPal zustande.
  • Bei Bezahlung mittels Sofortüberweisung kommt der Vertrag im Zeitpunkt der Bestätigung der Zahlungsanweisung an Klarna zustande.

3. Widerrufsrecht

 

Sind Sie ein Verbraucher im Sinne des § 13 BGB (jede natürliche Person, die ein Rechtsgeschäft zu Zwecken abschließt, die überwiegend weder ihrer gewerblichen noch selbstständigen beruflichen Tätigkeit zugerechnet werden kann), so steht ihnen ein gesetzliches Widerrufsrecht nach der nachstehenden Widerrufsbelehrung zu.

 

Ausschluss des Widerrufsrechts:

Das Widerrufsrecht besteht gemäß § 312g Abs. 2 Nr. 7 BGB nicht bei Fernabsatzverträgen zur Lieferung von Zeitungen, Zeitschriften oder Illustrierten mit Ausnahme von Abonnement-Verträgen.
Im Übrigen gilt die nachstehende Widerrufsbelehrung.

 

WIDERRUF VON ABONNEMENTS UND WARENBESTELLUNGEN

Widerrufsbelehrung:

 

Widerrufsrecht

Sie haben das Recht, binnen vierzehn Tagen ohne Angabe von Gründen diesen Vertrag zu widerrufen. Die Widerrufsfrist beträgt vierzehn Tage ab dem Tag, an dem Sie oder ein von Ihnen benannter Dritter, der nicht der Beförderer ist, die erste Ware in Besitz genommen haben bzw. hat.

 

Um Ihr Widerrufrecht auszuüben, müssen Sie uns (PREMIUM QUARTERLY GmbH, Prannerstraße 11, 80333 München, (abo@premiumquarterly.com) mittels einer eindeutigen Erklärung (z.B. ein mit der Post versandter Brief, E-Mail, Telefax) über Ihren Entschluss, den Vertrag zu widerrufen, informieren. Sie können dafür das beigefügte Muster-Widerrufsformular verwenden, das jedoch nicht vorgeschrieben ist.

 

Zur Wahrung der Widerrufsfrist reicht es aus, dass Sie die Mitteilung über die Ausübung des Widerrufsrechts vor Ablauf der Widerrufsfrist absenden.

 

Folgen des Widerrufs

Wenn Sie diesen Vertrag widerrufen, haben wir Ihnen alle Zahlungen, die wir von Ihnen erhalten haben, einschließlich der Lieferkosten (mit Ausnahme der zusätzlichen Kosten, die sich daraus ergeben, dass Sie eine andere Art der Lieferung als die von uns angebotene, günstigste Standardlieferung gewählt haben), unverzüglich und spätestens binnen vierzehn Tagen ab dem Tag zurückzuzahlen, an dem die Mitteilung über Ihren Widerruf dieses Vertrags bei uns eingegangen ist. Für diese Rückzahlung verwenden wir dasselbe Zahlungsmittel, das Sie bei der ursprünglichen Transaktion eingesetzt haben, es sei denn, mit Ihnen wurde ausdrücklich etwas anderes vereinbart; in keinem Fall werden Ihnen wegen dieser Rückzahlung Entgelte berechnet. Wir können die Rückzahlung verweigern, bis wir die Waren wieder zurückerhalten haben oder Sie den Nachweis erbracht haben, dass Sie die Waren an zurückgesandt haben, je nachdem, welches der frühere Zeitpunkt ist. Sie haben die Waren unverzüglich und in jedem Fall spätestens binnen vierzehn Tagen ab dem Tag, an dem Sie uns über den Widerruf dieses Vertrags unterrichten, an uns zurückzusenden oder zu übergeben. Die Frist ist gewahrt, wenn Sie die Waren vor Ablauf der Frist von 14 Tagen absenden. Sie tragen die unmittelbaren Kosten der Rücksendung der Waren.

 

Sie müssen für einen etwaigen Wertverlust der Waren nur aufkommen, wenn dieser Wertverlust auf einen zur Prüfung der Beschaffenheit, Eigenschaften und Funktionsweise der Waren nicht notwendigen Umgang mit ihnen zurückzuführen ist.

WIDERRUF VON DIGITAL ABONNEMENTS

Widerrufsbelehrung:

 

Widerrufsrecht

Sie haben das Recht, binnen vierzehn Tagen ohne Angabe von Gründen diesen Vertrag zu widerrufen. Die Widerrufsfrist beträgt vierzehn Tage ab dem Tag des Vertragsabschlusses.

Um Ihr Widerrufrecht auszuüben, müssen Sie uns (PREMIUM QUARTERLY GmbH, Prannerstraße 11, 80333 München, abo@premiumquarterly.com) mittels einer eindeutigen Erklärung (z.B. ein mit der Post versandter Brief, E-Mail, Telefax) über Ihren Entschluss, den Vertrag zu widerrufen, informieren. Sie können dafür das beigefügte Muster-Widerrufsformular verwenden, das jedoch nicht vorgeschrieben ist.

Zur Wahrung der Widerrufsfrist reicht es aus, dass Sie die Mitteilung über die Ausübung des Widerrufsrechts vor Ablauf der Widerrufsfrist absenden.

 

Folgen des Widerrufs

Wenn Sie diesen Vertrag widerrufen, haben wir Ihnen alle Zahlungen, die wir von Ihnen erhalten haben, einschließlich der Lieferkosten (mit Ausnahme der zusätzlichen Kosten, die sich daraus ergeben, dass Sie eine andere Art der Lieferung als die von uns angebotene, günstigste Standardlieferung gewählt haben), unverzüglich und spätestens binnen vierzehn Tagen ab dem Tag zurückzuzahlen, an dem die Mitteilung über Ihren Widerruf dieses Vertrags bei uns eingegangen ist. Für diese Rückzahlung verwenden wir dasselbe Zahlungsmittel, das Sie bei der ursprünglichen Transaktion eingesetzt haben, es sei denn, mit Ihnen wurde ausdrücklich etwas anderes vereinbart; in keinem Fall werden Ihnen wegen dieser Rückzahlung Entgelte berechnet.
Haben Sie verlangt, dass die Dienstleistungen während der Widerrufsfrist beginnen soll, so haben Sie uns einen angemessenen Betrag zu zahlen, der dem Anteil der bis zu dem Zeitpunkt, zu dem Sie uns von der Ausübung des Widerrufsrechts hinsichtlich dieses Vertrags unterrichten, bereits erbrachten Dienstleistungen im Vergleich zum Gesamtumfang der im Vertrag vorgesehenen Dienstleistungen entspricht.

Musterwiderrufsformular

 

(Wenn Sie den Vertrag widerrufen wollen, dann können Sie dieses Formular ausfüllen und an uns zurücksenden)

 

PREMIUM QUARTERLY GmbH
Prannerstraße 11
80333 München
abo@premiumquarterly.com

 

Hiermit widerrufe(n) ich/wir

_____________________________

 

den von uns abgeschlossenen Vertrag über den Kauf der folgenden Waren

_____________________________

 

Bestellt am

_____________________________

 

Name des/der Verbraucher(s):

_____________________________

 

Anschrift des Verbrauchers:

_____________________________
_____________________________
_____________________________
_____________________________

 

Ort, Datum

_____________________________

 

Unterschrift des/der Verbraucher(s) (nur bei Mitteilung auf Papier)

_________________________

4. Speicherung des Vertragstextes

 

Der Vertragstext wird von uns gespeichert und kann jederzeit angefordert werden. Zudem werden die Bestelldaten sowie die AGB im Rahmen der Bestellbestätigung an die von Ihnen angegebene E-Mail-Adresse gesendet.

 
 

5. Lieferung, Nutzung digitaler Inhalte, Eigentumsvorbehalt

 

Eine Lieferung bzw. Versand von Waren erfolgt ausschließlich nach Deutschland, Österreich und in die Schweiz an die von Ihnen angegebene Lieferadresse. Lieferungen in andere Länder erfolgen nur auf Anfrage. Die jeweiligen Versandarten sowie deren voraussichtliche Lieferzeiten sind hier einsehbar: [Link einfügen]

 
Die Bereitstellung digitaler Inhalte erfolgt in der Regel über unsere Website. Die Bereitstellung digitaler Inhalte zum angegebenen Zeitpunkt kann aus technischen Gründen nicht garantiert werden. Wir werden uns im Rahmen des technisch und betrieblich Zumutbaren bemühen, sämtliche von uns zu verantwortende Störungen unverzüglich beseitigen.

 
Sie können eine Ausgabe bzw. den erworbenen digitalen Inhalt innerhalb eines Jahres nach Erscheinen herunterladen. Nach Ablauf der Jahresfrist sind wir nicht mehr verpflichtet, Ihnen das Herunterladen der Ausgabe bzw. des digitalen Inhalts zu ermöglichen. Nach Ende des Abonnements können Sie auf die digitalen Inhalte nicht mehr zugreifen. Uns steht es frei, bereits erschienene Ausgaben nachträglich zu ändern.

Sie sind ausschließlich berechtigt, die erworbenen Inhalte zu privaten Zwecken zu nutzen. Die Inhalte dürfen insbesondere nicht verbreitet bzw. öffentlich zugänglich gemacht werden.

Das Eigentum an gelieferten Waren geht erst mit vollständiger Erfüllung sämtlicher Forderungen auf Sie über.

 
 

6. Selbstbelieferungsvorbehalt

 

Sollte ein bestellter Artikel nicht lieferbar sein, weil wir von unserem Lieferanten ohne unser Verschulden trotz dessen vertraglicher Verpflichtung nicht beliefert werden, sind wir zum Rücktritt vom Vertrag berechtigt. In diesem Fall werden wir Sie unverzüglich darüber informieren, dass die bestellte Ware nicht mehr verfügbar ist und etwaige schon erbrachte Leistungen unverzüglich erstatten.

 
 

7. Preise und Versandkosten

 

Bei den im Online-Shop angegebenen Preisen handelt es sich um Bruttopreise einschließlich der gesetzlichen Mehrwertsteuer. Die angegebenen Bezugspreise für Abonnements gelten nur für eine Zustellung innerhalb Deutschlands, Österreichs und der Schweiz. Für andere Länder können höhere Preise gelten.

 
Die Höhe der Versandkosten hängt von der von Ihnen gewählten Versandart und dem Lieferort ab. Die jeweiligen Versandkosten können hier eingesehen werden: [Link einfügen]

 
 

8. Preisänderung

 

Wir sind berechtigt, den Bezugspreis in laufenden Abonnements anzupassen. Ihnen steht im Falle einer Preiserhöhung ein außerordentliches Kündigungsrecht zum Zeitpunkt des Wirksamwerdens der Preiserhöhung zu. Die Kündigung muss uns innerhalb einer Frist von einem Monat ab Mitteilung der Preiserhöhung zugehen.

 
 

9. Zahlung, Verzug

 

Für die Bezahlung stehen Ihnen die im Onlineshop angegebenen Zahlungsmittel zur Verfügung.
 

Erfolgt die Zahlung nicht spätestens zu dem vereinbarten bzw. in der Rechnung angegebenen Termin, geraten Sie gemäß § 286 Abs. 3 BGB ohne weitere Mahnung in Verzug. Dasselbe gilt, wenn eine vereinbarte Abbuchung von Ihrem Konto aus Gründen, die Sie zu vertreten haben, scheitert. Wir sind berechtigt, von der Zusendung weiterer Ausgaben oder der Bereitstellung digitaler Inhalte abzusehen, solange Sie sich im Verzug befinden.

 
 

10. Laufzeit und Kündigung von Abonnements

 

Soweit nicht ausdrücklich abweichend vereinbart, haben Abonnements eine Mindestlaufzeit von 12 Monaten ab Vertragsschluss. Das Abonnement verlängert sich nach Ablauf der Mindestlaufzeit auf unbestimmte Zeit, wenn es nicht spätestens einen Monat vor Ablauf der Mindestlaufzeit gekündigt wird. Die Kündigung kann über unsere Website erfolgen oder durch Mitteilung in Textform an folgende Kontaktdaten zu richten: abo@premiumquarterly.com.

 
Sofern sich das Abonnement nach Ablauf der Mindestlaufzeit auf unbestimmte Zeit verlängert hat, kann es jederzeit mit einer Frist von einem Monat gekündigt werden.

 
 

11. Änderungen durch den Kunden

 

Änderungen der Zustelladresse, der bestellten Zeitungsausgabe oder sonstiger Daten sind uns mitzuteilen und können frühestens fünf Tage nach Eingang berücksichtigt werden. Änderungen der Zahlungsweise – ausgenommen Kontoänderungen – sind erst nach Ablauf des gewählten Zahlungszeitraumes möglich.

 
 

12. Gewährleistung

 

Bei Mängeln gelten die gesetzlichen Gewährleistungsrechte.

 
 

13. Eigentumsvorbehalt

 

Die Ware bleibt bis zur vollständigen Zahlung in unserem Eigentum.

 
 

14. Haftungsbeschränkung bzw. -Ausschluss

 

Wir haften für Vorsatz und grobe Fahrlässigkeit. Weiter haften wir für die fahrlässige Verletzung von Pflichten, deren Erfüllung die ordnungsgemäße Durchführung des Vertrages überhaupt erst ermöglicht, deren Verletzung die Erreichung des Vertragszwecks gefährdet und auf deren Einhaltung der Kunde regelmäßig vertraut. Im letztgenannten Fall haften wir jedoch nur für den vorhersehbaren, vertragstypischen Schaden. Wir haften nicht für die leicht fahrlässige Verletzung anderer als der in den vorstehenden Sätzen genannten Pflichten.

 
Die vorstehenden Haftungsausschlüsse gelten nicht bei Verletzung von Leben, Körper, und Gesundheit. Die Haftung nach dem Produkthaftungsgesetz bleibt unberührt. Die vorstehenden Haftungsausschlüsse gelten auch zugunsten der gesetzlichen Vertreter sowie der Erfüllungsgehilfen des Anbieters, sofern Sie gegen diese Ansprüche geltend machen.

 
 

15. Alternative Streitbeilegung gemäß Art. 14 Abs. 1 ODR-Verordnung und § 36 VSBG

 

Die Europäische Kommission stellt eine Plattform zur Online-Streitbeilegung (OS) zur Verfügung, die der Kunde unter http://ec.europa.eu/consumers/odr erreichen kann. Zur Teilnahme an einem Streitbeilegungsverfahren vor einer Verbraucherschlichtungsstelle sind wir nicht verpflichtet. Wir nehmen an einem Streitbeilegungsverfahren nicht teil.

 
 

16. Vertragssprache

 

Die Vertragssprache ist deutsch.

 
 

17. Anwendbares Recht und Gerichtsstand

 

Es gilt das Recht der Bundesrepublik Deutschland unter Ausschluss des UN-Kaufrechts, soweit nicht zwingendes Verbraucherschutzrecht desjenigen Mitgliedsstaates, in dem Sie Ihren Wohnsitz haben, entgegensteht. Sind Sie Kaufmann, juristische Person des öffentlichen Rechts oder ein öffentlich-rechtliches Sondervermögen, so gilt München als Gerichtsstand.

 
 

18. Schlussbestimmungen

 

Sollten einzelne Bestimmungen der vorliegenden AGB unwirksam sein oder werden, so wird die Wirksamkeit der übrigen Bestimmungen nicht berührt. Ferner verpflichten sich die Parteien – vorausgesetzt Sie sind Unternehmer im Sinne des § 14 BGB –, im Falle der Unwirksamkeit einer Regelung, diese durch eine neue Regelung zu ersetzen, die der unwirksamen Regelung sowohl vom rechtlichen als auch wirtschaftlichen Sinn und Zweck am nächsten kommt.

 
Stand: März 2023